Die Landesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen NRW (LAGE NRW) warnt eindringlich vor massiven Kita-Schließungen infolge der geplanten Revision des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz). Der aktuell vorliegende Referentenentwurf sieht die Streichung der Sonderförderung für eingruppige Kindertageseinrichtungen ab 2028 vor. Für zahlreiche Elterninitiativen würde dies das finanzielle Aus bedeuten.
Elterninitiativen betreiben in Nordrhein-Westfalen überwiegend kleine, ein- oder zweigruppige Kitas. Diese Einrichtungen sind auf die bisherige Eingruppen-Sonderförderung existenziell angewiesen. Ohne diese Förderung sind sie nicht auskömmlich zu betreiben. Einsparungen durch größere Strukturen oder Synergieeffekte sind hier schlicht nicht möglich.

„Die geplante Streichung der Sonderförderung käme für viele Elterninitiativen einer faktischen Schließungsanordnung gleich“, erklärt die LAGE NRW. „Damit würde nicht nur eine gewachsene Trägerform verdrängt, sondern auch das gesetzlich verankerte Wunsch- und Wahlrecht der Eltern massiv eingeschränkt.“

Besonders betroffen wären wohnortnahe Kitas, Waldkindergärten, bilinguale Einrichtungen sowie viele seit Jahrzehnten inklusiv arbeitende Kitas, die überwiegend als Elterninitiativen organisiert sind. Die LAGE NRW sieht dadurch die Vielfalt der frühkindlichen Bildungslandschaft in Nordrhein-Westfalen insgesamt gefährdet.
Die Landesarbeitsgemeinschaft schließt sich ausdrücklich der Position der Freien Wohlfahrtspflege NRW an und fordert die Landesregierung auf, die geplanten Kürzungen zurückzunehmen und die strukturelle Benachteiligung kleiner Einrichtungen nicht weiter zu verschärfen.

Zur Unterstützung dieses Anliegens ruft die LAGE NRW dazu auf, die Petition des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zur Verbesserung des Kinderbildungsgesetzes und zur Rettung der kleinen Kitas zu unterzeichnen. Die Petition sowie weitere Hintergrundinformationen werden auf der Website www.lage-nrw.org bereitgestellt.