Michael Schrader von pragma hat für die Zeitschrift KiTa Aktuell Heft 5 und 6 2024 Beiträge zum Thema „Umgang mit dem Krisenszenario Personalausfälle in Kitas“ verfasst. Hierzu schreibt er: „Der Druck in den Kitas nimmt ja immer noch zu… Das ist leider so. Und wir müssen damit umgehen lernen und darauf vorbereiten, um das bestmögliche aus Krisensituationen zu machen. Hierzu meine Einschätzungen, Anregungen und Vorschläge: Weiterlesen →
Archiv der Kategorie: Aktuelles
Pilotprojekt Quereinstieg
Das Land hat Anfang des Jahres ein Modellvorhaben zum Quereinstieg in Kitas für das Berufsfeld Kinderpflege entwickelt und den Kommunen erstmalig übermittelt. Am 16. April diesen Jahres informierte das MKJFGFI erstmalig über die nachstehenden Möglichkeiten der Anrechenbarkeit auf Ergänzungsfachkraftstunden und damit die Refinanzierbarkeit des Projektes: Weiterlesen →
AJS-Veranstaltungen im Juni
Die Arbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz in NRW weist auf zwei anstehende Veranstaltungen hin, bei denen noch Plätze frei sind:
Die Konversion zum Islam wird im öffentlichen Diskurs stärker diskutiert als die Konversion zu anderen Religionen. Oft wird nicht unterschieden, ob es sich um Konversionen zu unterschiedlichen Strömungen des Islam oder Konversionen in einen islamistischen Kontext hinein handelt. Doch was unterscheidet eine Konversion zum Islam von einer Konversion in einen islamistischen Kontext?
25.06.2024 | 10:00 – 13:00 Uhr | Online-Fortbildung | Teilnahme ist kostenlos
» Fake News – zum Umgang mit Falschmeldungen – AJS NRW
Es wird gelogen, was das Zeug hält – online wie offline! Falschmeldungen können politische Prozesse und Entscheidungen beeinflussen und schwere Folgen nach sich ziehen. Aber auch auf das persönliche Leben können Fakes Einfluss nehmen. Im Workshop beschäftigen wir uns u.a. mit den Merkmalen von Fake News, um diese zu erkennen.
27.6.2024 | 9:00 – 12:30 Uhr | Online-Fortbildung | 35,- € | begrenzte Teilnehmendenzahl
Mehr Informationen zu den Veranstaltungen finden sich über die Links oben oder auf www.ajs.nrw.
BAGE-Heft „Arbeitsschutz“
Das neue BAGE-Heft „Arbeitsschutz“ ist frisch gedruckt! Es ist umfangreicher als die anderen BAGE-Hefte und kostet für KEKS-Mitglieder 4€. Die Lieferung wird in den nächsten Tagen erwartet, bestellen könnt Ihr also bereits bei uns im Büro. Wer es schneller haben möchte, findet diese und andere Publikationen im Webshop der BAGE:
https://www.bage.de/shop/
Vorständen in Elterninitiativen ist das Wohlbefinden der Mitarbeiter*innen schon immer ein wichtiges Anliegen.
Allerdings ist es gar nicht so leicht im großen Feld der Arbeitssicherheit den Überblick zu behalten. Die Anzahl der Vorschriften ist inzwischen immens. Und letztlich trägt das Vorstandsteam in seiner Rolle als Trägervertreter, Arbeitgeber und Unternehmer hierfür die Verantwortung. Umso wichtiger ist es die inzwischen ebenfalls breit aufgestellten Unterstützungssysteme und Informationsquellen zu kennen und zu nutzen.
Save the Date: Bundestagung
Die nächste Bundestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (BAGE) findet vom 13.06.-14.06.2025 in Potsdam statt.
Anforderungen an Spielgruppen
Die Anforderungen an Spielgruppen sind vor einigen Jahren beträchtlich angehoben worden. Zugrunde liegt die Grundlogik, dass, je jünger die betreuten Kinder sind und desto zeitlich umfassender die Fremdbetreuung erfolgt, im Sinne des Kindeswohls auch höhere Maßstäbe anzulegen sind, was die Qualifizierung der Mitarbeitenden, die Konzeption aber auch die Räumlichkeiten anbelangt. Weiterlesen →
#Jedes Kind zählt Update
Fachkräfte, Eltern, Träger und Verbände aus ganz Deutschland haben mit der Kampagne „Jedes Kind zählt“ eine offizielle Petition an den Bundestag eingereicht. Ziel ist es, die größte Petition aller Zeiten zu werden. Dafür braucht es 500.000 Unterschriften. Die Initiatoren der Kampagne fürchten den Wegfall der Bundesmittel für Qualitätsmaßnahmen in Kitas ab 2025. Weiterlesen →
#Jedes Kind zählt
Die Kampagne #Jedes Kind zählt möchte alle Erzieher:innen, Fachberatungen, Eltern, Träger und Verbände der frühkindlichen Bildung und Betreuung zusammenführen, um gemeinsam dafür zu sorgen, dass die Politik Kitas und die Kinder in den Mittelpunkt stellt und endlich die Bedingungen verbessert. Hierzu fand am 07. Mai ein erstes digitales Kita-Forum statt. Weiterlesen →
Neues Rahmenvertragsangebot Arbeitssicherheit
Seit bereits einigen Jahren besteht im Bereich der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich Arbeitssicherheit für KEKS-Mitglieder die Möglichkeit, auf das Rahmenangebot der Ingenieurgesellschaft AJP GmbH, Münster
zurückzugreifen. Diese sind auf die sicherheitstechnische Betreuung von Elterninitiativen spezialisiert.
Neu hinzugekommen ist in diesem Bereich das Angebot des Kölner Unternehmens Salz-Arbeitsschutz. Hier handelt es sich um einen Anbieter, für den sich gleichfalls sehr viele unserer Mitglieder entschieden haben. Ein Ansichtsangebot für die Betreuung von bis zu zehn Mitarbeitenden liegt im KEKS-Büro vor. Weiterlesen →
Das Ende einer Spielgruppe
Bedauerlicherweise kam das LVR nach intensiver Prüfung zu den Ergebnis, dass es einer seit über drei Jahrzehnten im Agnesviertel bestehenden Spielgruppe keine Betriebserlaubnis in Aussicht stellen kann. Vorangegangen waren sehr intensive Wochen, in denen Vorstand und Elternschaft der Einrichtung äußert engagiert und konzentriert darum bemüht waren, die Rahmenbedingungen genehmigungsfähig umzugestalten. Es scheiterte letztlich und fast schon überraschend an den räumlichen Gegebenheiten. Der vorhandene Raum wurde auch bei einer möglichen Gruppenverkleinerung als zu klein erachtet, zudem hätte sich der Sanitärraum nicht unmittelbar anschließend befunden, sondern knapp 10m entfernt. Zur kostenfreien zur Verfügung-Stellung eines weiteren Raumes sah sich der Vermieter, welcher durch einen Anruf die Prüfung ausgelöst hatte, nicht in der Lage. Das Bedauern über die im August erfolgende Schließung besteht sowohl auf Seiten des LVR, wie auch der Elternschaft der Spielgruppe. KEKS verliert eines seiner langjährigsten Mitglieder.
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Neues Mitglied: Raschelbande e.V.
Wir begrüßen unter unseren Mitgliedern als Neuzugang herzlich den Verein Raschelbande. Diese Elterninitiative befindet sich derzeit auf ihrem Weg Richtung Betriebserlaubnis. Geplant ist ein eingruppiger Waldkindergarten Gleueler Straße/Militärring in Köln. Aktuell werden noch Eltern gesucht, welche, sofern es August losgehen könnte, Interesse daran hätten, ihr Kind in einen Waldkindergarten zu geben. raschelbande.koeln
Sand austauschen oder waschen?
Der Erlass von 2018, der Kitas zum jährlichen Sandaustausch verpflichtete, wurde 2020 aufgehoben.
Aus hygienischer Sicht muss der Sand im Sandkasten alle 1-3 Jahre ausgewechselt werden. Abhängig ist das Intervall aber von individuellen Gegebenheiten. So kann eine Nachtabdeckung sinnvoll sein, um Nachbars Katze, Laub usw. abzuhalten.
https://www.sichere-kita.de/aussengelaende/spielplatzgeraete/sandkasten
Den Austauschen können GaLa-Unternehmen machen.
Kümmert man sich um die Neubefüllung selbst, so sind von der Körnung her viele Einrichtungen mit „gewaschenem Mauersand“ zufrieden, weil dieser nicht zu fein ist. Keine der Einrichtungen gab an, dass sich statt einem Austausch das Waschen lohnen würde. Nichtsdestotrotz gibt es inzwischen spezialisierte Anbieter, die gerade das Gegenteil sagen. Ökologisch sinnvoll wäre es (je nach Art der Reinigung). Je teurer „neuer“ Sand wird, desto eher lohnt sich das Waschen, hier sind Veränderungstendenzen zu beachten.
Aus der Beratung: Schwangere Erzieherinnen
Man *könnte* ausschließlich Erzieherinnen einstellen, die Kinder hassen. Wer das aber nicht möchte, wird als Arbeitgeber früher oder später sicher mehrmals mit schwangeren Erzieherinnen „zu tun“ haben. Folgendes ist dann zu tun:
Der Arbeitgeber muss sofort, sobald ihm die Schwangerschaft bekannt ist, der Erzieherin ein vorrübergehendes Tätigkeitsverbot mit Kindern aussprechen. Die Erzieherin hat beim Betriebsarzt oder Arzt ihrer Wahl eine serologische Blutuntersuchung vornehmen zu lassen. Nur wenn diese Untersuchung eine ausreichende Immunität ergibt, ist die Wiederaufnahme der Tätigkeit möglich. Anderenfalls sind je nach Krankheit unterschiedliche Maßnahmen einzuleiten. Weiterlesen →
Aus Beratung: Erweiterte Führungszeugnisse
Die kommunalen Jugendämter sind bereits seit einigen Jahren dazu verpflichtet, „Vereinbarung nach§ 72a Abs. 2 und 4 SGB VIII“ mit den freien Trägern der Jugendhilfe zu Treffen, die definieren, welcher Personenkreis erweiterte Führungszeugnisse vorzulegen hat. Zugegeben haben einige Jugendämter lange zur Umsetzung gebraucht und zugegebenermaßen sind die Vereinbarungen teilweise recht schwammig.
Vom Grundprinzip her läuft es aber darauf hinaus, dass jede Person, die aufgrund Dauer oder Intensivität ihrer Tätigkeit eine Bindung zu den betreuten Kindern aufbauen könnte oder im Rahmen der Einrichtung die Möglichkeit hätte, unbeobachtet mit ihnen zu sein, ein erweitertes Führungszeugnis vorzuzeigen hat. Das betrifft neben fast allen Mitarbeitenden (darunter auch Praktikanten oder Küchenkräfte) der Kita teilweise auch ehrenamtlich Tätige, beispielweise wäre hier an die regelmäßige Vorlese-Oma zu denken oder eben andere „Aufgabeninhaber“, deren Tätigkeit während der Betreuungszeit nicht nur vereinzelt in der Kita erfolgt. Also wenn Eltern vorgesehen sind, die in der Betreuung einspringen oder unterstützen sollen, diese in jedem Fall. Kommen sie aber nur einmal ausnahmsweise vormittags mal vorbei, um Unkraut zu jähten, dann eher nicht. Weiterlesen →
Ehrenamtsnachweis!
KEKS e.V. ist bereits seit mehreren Jahren dazu berechtigt, offizielle „Engagementsnachweise“ des Landes auszustellen. NRW hat 2002 als erstes Bundesland einen Engagementnachweis eingeführt – gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden und weiteren Trägern des Ehrenamtes, Wirtschaftsverbänden und Arbeitgeberorganisationen. Der Engagementnachweis Nordrhein-Westfalen ist eine Form der Wertschätzung und Anerkennung.
Welchen Nutzen hat der Engagementnachweis? Nun, er dient bei Bewerbungen als Nachweis für soziale Kompetenzen und ehrenamtlich erworbene Kompetenzen. Denn das, was beispielsweise Vorstände in Elterninitiativen leisten, geht ja über ein „normales“ Ehrenamt deutlich hinaus. Gerade die Personalführung und die finanzielle Verantwortung bestimmter Vorstandsposten hat auch für das berufliche Weiterkommen hohe Relevanz.
Nachweise können bei KEKS unter Angabe des Namens, des Geburtsdatums, des Zeitraums der Tätigkeit, des Amtes und der dazugehörenden Tätigkeiten sowie der Einrichtung kostenfrei angefordert werden.
Vertragsstrafe für Pflichtarbeitsstunden?
Pflichtarbeitsstunden in Elterninitiativen sind zulässig. Ob diese in Form eines Vorstandsamtes (viele Elterninitiativen befreien Vorstände pauschal von Pflichtarbeitsstunden, da diese sowieso mehr leisten) oder der Verantwortlichkeit für einen bestimmten Bereich (z.B. „Baugruppenleitung“) oder in Form „spontaner“ und wechselnden Tätigkeiten geleistet wird, ist letztlich die Entscheidung des jeweiligen Elternteiles. Es ist möglich, für den Fall nicht geleisteter Pflichtarbeitsstunden eine Vertragsstrafe vorzusehen.
Der „Nachteil“ besteht darin, dass sich vermögende Eltern „freikaufen“ könnten. In der Realität wurde dies aber nur in Ausnahmefällen beobachtet bzw. vermutet. Zudem sollte für den sozialen Frieden darauf geachtet werden, dass eine Unterscheidung erfolgen kann und erfolgen sollte zwischen Eltern, die es zeitlich wirklich nicht schaffen können (z.B. alleinerziehend und vollzeittätig mit drei Kindern und eins schwerbehindert) zu denen, die einfach keine Lust haben.
Eine Vertragsstrafe sollte von ihrer Höhe her so bemessen sein, dass davon tatsächlich der Stundensatz einer Facharbeitskraft bezahlt werden kann. Denn die muss dann ja einspringen. Eine Handwerkerstunde liegt inzwischen bei 40€-60€/Stunde.
Es gibt Vorbedingungen:
1. Es muss beweisbar sein, dass die Eltern bei Vertragsabschluss wussten, dass sie verpflichtet sind, Elternarbeitsstunden zu leisten und in welcher Höhe. D.h. die Existenz von Elternarbeitsstunden und Vertragsstrafe müssen im Vertrag und einer separaten Beitragsordnung benannt werden.
3. Dies bedeutet, dass alle (künftig abgeschlossenen) Verträge geändert werden.
4. Zuerst aber muss in die Satzung unter „Mitgliedsbeiträge/Elternarbeitsstunden“ aufgenommen werden, dass es Vertragsstrafen gibt. Die Elternarbeitsstunden stehen ja hoffentlich schon drin?
5. Sinnvoll könnte sein, sowohl was die Stundenanzahl der Elternarbeitsstunden wie auch die Höhe der Strafzahlungen angeht, diese im Vertrag und in der Satzung nicht genau zu beziffern, sondern stattdessen zu schreiben: „Von den Mitgliedern sind sogenannte Elternarbeitsstunden zu leisten. Ihre Anzahl und ihre Fälligkeit wird mit einfacher Mehrheit in einer von der Mitgliederversammlung beschlossenen Beitragsordnung festgesetzt. Eine Staffelung, beispielsweise in Hinsicht auf die Anzahl der Kinder einer Familie oder den Familienstand der Eltern, ist möglich. In nachgewiesenen Härtefällen kann die teilweise oder vollständige Pausierung von der Verpflichtung zu Elternarbeitsstunden durch einfachen Beschluss des Vorstandes erfolgen. Werden Elternarbeitsstunden nicht geleistet, ohne dass ein Härtefall nachgewiesen werden kann, wird eine Vertragsstrafe fällig. Ihre Höhe ist Teil der Beitragsordnung.“
6. Damit das ganze Nachdruck hat, könnte (je nach Satzung) unter „Beendigung der Mitgliedschaft“ aufgenommen werden, dass (auch) die Nichtzahlung einer festgesetzten Vertragsstrafe zur Kündigung führen kann.
Da es sich um eine Satzungsänderung handelt, muss allerdings die erforderliche Mehrzeit in der Elternschaft gefunden werden. Wie man ordnungsgemäß Satzungsänderungen durchführt, wisst Ihr?
Die Änderungen werden erst ab Eintragung beim Amtsgericht wirksam.
Aus Beratung: Keine Pflicht-Vorstände!
Wer kennt es nicht: Das Problem, Nachfolger für ausscheidende Vorstände zu finden. Die Vorstandstätigkeit verpflichtend zu machen (z.B. ein Jahr pro betreutem Kind) ist aber nach unserer Einschätzung unzulässig. Zum einen müssen Vorstände demokratisch von der Mitgliederversammlung gewählt werden. Ein Automatismus („der/die muss gewählt werden, das ist sein/ihr Pflichtjahr“) ist nicht zulässig und gefährdet nach Einschätzung von KEKS womöglich sogar die Gemeinnützigkeit. Zum anderen könnte es durch einen solchen Automatismus dazu kommen, dass Menschen zu einem Amt kommen, für welches sie aus-egal-welchem-Grund völlig ungeeignet sind und dessen Verantwortlichkeiten sie nicht entsprechen können. In solchen Fällen läge ein Organisationsversagen der übrigen Vorstandsmitglieder vor, würden sie eine solche Person in ihrem Amt belassen und es hierdurch zu Fehlern käme (die weitreichende Folgen haben können). In Folge sind auch Vertragsstrafen für Eltern, die ihr „Vorstandsamt-Pflichtjahr“ nicht leisten, aus unserer Sicht unzulässig. Hinweis: Nicht jedes „Amt“ welches in Elterninitiativen existiert, ist automatisch ein Vorstandsamt im Sinne der Satzung und Pflichtarbeitsstunden als solches sind in Elterninitiativen selbstverständlich zulässig.
Wie findet man Nachfolger für ausscheidende Vorstände? Erfasst man bereits bei der Anmeldung der Kinder den Beruf und besondere Interessen/Affinitäten der Eltern in Hinblick auf zu vergebende Vorstandsaufgaben, so existiert bereits ein Überblick darüber, wer für Aufgabenbereich XY prädistiniert wäre. So fällt es jemandem, der auch beruflich vielleicht bereits mit Personalführung zu tun hat, die Übernahme einer solchen Aufgabe leichter und auch die benötigte Zeit, um sich einzuarbeiten, ist deutlich reduziert. Das senkt die Belastung. Zwotens: Existieren „Stellenbeschreibungen“ der freiwerdenen Vorstandsposten mit den Aufgabengebieten, können die Interessenten erheblich besser beurteilen, ob sie sich die Übernahme dieses Amtes zutrauen. Warum nicht Plakate gestalten und aushängen mit Ansprechpersonen bei Interesse? (Wenn nicht jede/r jede/n kennt, vielleicht sogar mit Foto?) Besteht eine stetige Kommunikationsbrücke zwischen Vorstand und Elternschaft, indem entsprechend aufbereitete Protokolle (ggf. anonymisiert/gekürzt) von Vorstandssitzungen regelmäßig ausgehängt werden, so kann auch dies den Informationsstand und auch das Verständnis für Vorstandsarbeit erheblich verbessern. (Und sei es nur, dass Arbeitsscheue abgeschreckt werden). Wie steht es um die Einarbeitung neuer Vorstände? Kann man diese gewährleisten oder gestaltet man diese sogar verpflichtend über die Teilnahme an entsprechenden Fortbildungen? Nicht zuletzt: Bildet der Vorstand ein „Gutes Team“ und zieht an einem Strang, fühlen sich die gegenwärtigen Vorstände wohl miteinander, fällt manches leichter. Welche Traditionen gibt es an kleinen Dankeschöns für die Vorstände? Bei meiner Elternini gabs im Advent immer ein großes Glas mit selbstgebackenen Plätzchen, einmal im Jahr die Einladung zu einem gemeinsamen Essen und Blumen nach der Mitgliederversammlung und ein kleines Präsent zum Geburtstag – klingt nach wenig, machte emotional aber viel aus. Man darf sich auch die Frage stellen: Mit wem würde ich denn gern zusammenarbeiten? Natürlich macht es einen Unterschied, ob „global“ unter allen Eltern nach einem Vorstand gesucht wird, oder ob man zusätzlich persönlich von jemandem angesprochen wird, der schon im Vorstand ist und bleibt und der einem sagt: Hej, wie wäre es mit dir, könnte ich mir gut vorstellen, das würde gemeinsam Freude machen.
Zu dem Thema Vorstandswechsel gibt es eine Broschüre der Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen. Bei uns im Büro oder unter bage.de
Waldpauschale
Die im KiBiz vorgesehene zusätzliche „Waldpauschale“ für Waldkindergärten (die beispielsweise wegen der erschwerten Aufsichtspflicht einen höheren Personalschlüssel vorhalten müssen) wurde seit Jahren nicht erhöht. Die Notwendigkeit der Anpassung der Waldpauschale wurde bereits von mehreren Trägern und Fachkräften mitentscheidende Politikern geschildert. Auch die gestiegenen Anforderungen in Bezug auf die Waldsicherheit (vorgeschriebene Baumbegutachtungen werfen nennenswerte zusätzliche Kosten auf!) machen die Forderung nach Erhöhung wohl absolut nachvollziehbar. Diese Thematik soll beim Prozess der Novellierung des Kinderbildungsgesetzes berücksichtigt werden. Gleichwohl „klingt an“, dass der Landeshaushalt „vor großen Herausforderungen steht“ und aufgrund von „Einsparvorgaben“ kaum ein finanzieller Spielraum existiert. Es wird also kaum kurzfristig zu der notwendigen deutlichen Erhöhung der Waldpauschale kommen. Falls überhaupt.
Anmeldefrist Fortbildung Neuvorstände
Liebe Mitglieder, beachtet bitte, dass die Anmeldefrist zu unserer Fortbildung für Neuvorstände am 27.04.2024 nahezu abgelaufen ist. Da die Mindestteilnehmerzahl bislang noch nicht erreicht ist, solltet Ihr bei Interesse zügig in die Puschen kommen 😉 Hier die Details:
https://keks-koeln.de/veranstaltung/fortbildung-fuer-neuvorstaende/
BAGE-Webshop
Viele kennen schon die Publikationsreihe „Gut zu wissen“ unserer Bundesarbeitsgemeinschaft. Bereits erschienen sich die praktischen Hilfen zu den Themen Vorstandsarbeit, Vorstandswechsel, Mitgliederversammlung, Datenschutz, Fotografieren und Filmen und Aufsichtspflicht. Nun gibt es seit kurzem auch einen BAGE-Online-Shop. Derzeit basiert dieser noch auf Erst zahlen- dann Ware erhalten. Denn eine Mahn-Abteilung gibt es nicht.
Neu: Veranstaltungskalender
Unser Veranstaltungskalender bietet eine aktuelle Übersicht über unsere Fortbildungen. Ihr findet ihn auf unserer Internetseite unter „Aktuelles“ -> Veranstaltungen sowie unter diesem direkten Link: https://keks-koeln.de/veranstaltungen/
Stellungnahme „Kitagründungen durch Elterninitiativen“
Am 14.03.2024 war eine Expertenanhörung im Landtag zum Thema „Kitagründungen durch Elterninitiativen vereinfachen und stärken“. Für die Landes- beziehungsweise Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen war Beate Heeg (DAFFKE Münster) vor Ort, zudem mit einer Vertreterin von Kunterbunt (Köln) auch ein KEKS-Mitglied. Hier findet Ihr die Stellungnahme unserer Landesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen: Elterninitiativgründung 2024
Jahresprogramm Fortbildungen und Veranstaltungen 2024
Einladung Finanzen am 02.03.2024: Finanzen 020324
Einladung Neuvorstände am 27.04.2024: Neuvorstände 270424
Einladung „Mit der Kita in den Wald“ am 24.05.2024: Waldtag 240524
Einladung Personalvorstände am 25.05.2024: Einladung Personal 250524 NEU
Einladung Buchhaltung am 15.06.2024: Buchhaltung 150624
Einladung Finanzen am 05.10.2024: Finanzen 051024
Einladung Neuvorstände am 20.10.2024: Neuvorstände 201024
Einladung Personalvorstände am 17.11.2024: Personal 171124
Zulässigkeit von Zusatzbeiträgen
Das Familienministerium in NRW hat bereits im November 2020 die Unzulässigkeit von Zusatzbeiträgen für die Betreuung von Kindern erläutert. Gemäß § 51 Absatz 1 Satz 1 des am 1. August 2020 in Kraft getretenen Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) können in Nordrhein-Westfalen Teilnahme- oder Kostenbeiträge (Elternbeiträge) für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen oder Kindertagespflege ausschließlich vom Jugendamt festgesetzt werden. Kindertagespflegepersonen bzw. deren Anstellungsträger sowie Träger von Kindertageseinrichtungen dürfen grundsätzlich kein zusätzliches Entgelt von den Eltern der betreuten Kinder verlangen.
Von dieser Regel gibt es lediglich folgende Ausnahmen: a) Die Erhebung von Essensgeld, wobei nur die real entstandenen und transparent dargelegten Kosten verlangt werden dürfen und b) Elterninitiativen, d.h. Vereine, dem Erziehungsberechtigte von mindestens 90 Prozent der die Einrichtung besuchenden Kinder angehören, dürfen Vereinsbeiträge und Pflichtarbeitsstunden gemäß ihrer Satzung erheben.
Unzulässig sind Zahlungen, zu denen die Eltern anlässlich der Aufnahme ihres Kinders in die Kindertageseinrichtung verpflichtet werden. Ebenfalls darf die Aufnahme eines Kindes nicht von einer Mitgliedschaft der Eltern in einem separaten Förderverein abhängig gemacht werden. Einrichtungen, die keine Elterninitiativen sind, dürfen keine Pflichtarbeitsstunden verlangen. Eine separate Gebühr für z.B. Bastelmaterial ist unzulässig.
Zusätzliche Angebote der musikalischen oder bilingualen Früherziehung, Gesundheits-, Bewegungs- und Kreativangebote sowie Angebote zur Lese- bzw. Medienerziehung und Ähnliches dürfen innerhalb der öffentlich geförderten Öffnungszeiten vorgehalten werden, wenn gewährleistet ist, dass sie allen betreuten Kindern gleichermaßen zugänglich sind, wobei eine Differenzierung nach einzelnen Zielgruppen, an die sich spezifische Angebote richten, z.B. Kurse für Vorschulkinder, zulässig sind. Es ist aber dafür Sorge zu tragen, dass kein Kind aufgrund der finanziellen Situation der Eltern von einem Angebot ausgeschlossen wird. Dies gilt auch für Ausflüge.Besondere Angebote von Familienzentren außerhalb ihres Kita-Angebotes unterfallen nicht dem Verbot der Erhebung von Zusatzbeiträgen. Es soll jedoch grundsätzlich gewährleistet sein, dass alle Familien gleichermaßen Zugang haben und Kostenbeiträge nicht ihre chancengerechten Entwicklungsmöglichkeiten einschränken.
Mit Urteil vom 26. Oktober 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht abweichend davon und bezogen auf die Klage eines Berliner Trägers gegen das Land Berlin, welches eine starre Obergrenze für Zuzahlungen verfügt hatte (also eine etwas andere Situation) die Zulässigkeit von Obergrenzen für Zuzahlungen zurückgewiesen, da diese mit dem gesetzlich verankerten Prinzip der Trägerpluralität nicht vereinbar sei. Zwar tritt durch dieses Urteil das Prinzip der Chancengleichheit für alle Kinder nicht hinter das gleichermaßen zu beachtende Recht der Träger auf Pluralität und Autonomie zurück -aber es seien eben beide Rechtsgüter gleichermaßen zu beachten.
Ob und in welcher Form langfristig diese grundsätzliche Entscheidung auf das in NRW geltende grundsätzliche vollständige Verbot von Zusatzbeiträgen (Obergrenze=0) Einfluss haben wird, ist noch nicht absehbar. Tatsache ist, dass in NRW sogenannte Erzieherinitiativen, die keine Elternvereinsbeiträge erheben dürfen, allergrößte Finanzierungsschwierigkeiten haben. Hier zeigt sich, dass die Einschätzung des Bundesverwaltungsgerichtes, dass eine Begrenzung von Zusatzbeiträgen zu Einschränkungen auch in der Trägerpluralität führt, durchaus zutrifft. Bereits 2017 kam ein Rechtsgutachten der Fröbel-Gruppe zu dem Ergebnis, dass eine mit Eigenanteilen verbundene Förderfinanzierung bei der Erbringung rechtsanspruchsgestützter Leistungen zu einer Angebotsteuerung führt, die fachlich geeignete Leistungsanbieter ausgrenzt und damit das Wunsch- und Wahlrecht der leistungsberechtigten Personen aushöhlt.
Bundestagung 07.-08. Juni 2024
Die Anmeldung ist freigeschaltet: Die LAG freie Kitaträger Hessen und die Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen (BAGE) freuen sich, euch am Freitag, den 7. Juni und Samstag, den 8. Juni in Frankfurt am Main begrüßen zu können:
Einst bewegt – heute etabliert – Zeit für neue Initiativen.
Elterninitiativen und kleine freie Träger im Wandel
Kinderläden, Elterninitiativen und kleine Träger haben die Kita-Landschaft entscheidend geprägt. Sie sind heute ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft. Dennoch sehen sich kleine freie Träger und Elterninitiativen mit wachsenden Herausforderungen konfrontiert. Am Fachtag widmen wir uns der Frage, was diese Träger ausmacht und was es benötigt, damit sie weiterhin effektiv Kitas betreiben können und für Fachkräfte attraktive Arbeitgeber sind. Wir freuen uns auf eure Perspektiven und Erfahrungen und eine lebhafte Diskussion mit euch.
Alle weiteren Informationen entnehmt ihr der ausführlichen Ausschreibung unter https://eveeno.com/130185846
Alle interessierten Fachkräfte, Trägervertreter*innen und Eltern sind herzlich willkommen.
Demo in Düsseldorf
Die Freie Wohlfahrtspflege NRW wird mit der Kampagne „NRW bleib sozial!“ auf die prekäre Lage der sozialen Einrichtungen und Dienste aufmerksam machen will. Für den 19. Oktober 2023 ist ein zentraler Aktionstag in Düsseldorf geplant.
Zentrale Aktion:
Die Freie Wohlfahrtspflege NRW ruft auf zu einer Kundgebung vor dem Landtag. Es ist fünf vor zwölf, viele Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege sind am Limit.
Wir laden daher ein zur Kundgebung vor dem Landtag in Düsseldorf. Die Kundgebung beginnt um 11:55 Uhr und ist bis 14:00 Uhr geplant. Die Sammelphase beginnt ab 11:00 Uhr, der genaue Standort wird uns noch von der Polizei zugewiesen, hierüber informieren wir.
Eingeladen sind all die Menschen, die von der prekären Lage in den Einrichtungen und Diensten betroffen sind und am 19.10. darauf aufmerksam machen möchten. Wir sind viele, wir sind bunt und wir sind das soziale Netz der Gesellschaft! Ob Kita, OGS oder Migrationsbereich, Beratungsstellen und andere Dienste, die soziale Träger-Landschaft der Freien Wohlfahrtspflege ist vielfältig und jede*r soll sich beteiligen können.
Sehr gerne können Sie mit diesem Aufruf die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege über den Aktionstag informieren und zur Kundgebung einladen, je mehr wir sind, desto besser und lauter! Ausdrücklich sollen sich auch Eltern, Kinder, Angehörige und alle Nutzer*innen unserer Einrichtungen beteiligen können, da diese im Besonderen von den drohenden Konsequenzen betroffen sind.
Dezentrale Aktionen:
NRW ist groß und nicht allen wird es möglich sein nach Düsseldorf zu kommen. Daher verbinden wir den Aufruf zu einer zentralen Kundgebung vor dem Landtag, mit dem Startschuss dezentraler Veranstaltungen.
Ab dem 19.10.2023 können Sie oder einzelne Dienste und Einrichtungen vor Ort Veranstaltungen zur Kampagne „NRW bleib sozial!“ durchführen. Laden Sie hierzu gerne die örtlichen Landtagsabgeordneten (insbesondere der Regierungsfraktionen) in Ihrem Wahlkreis ein. Die dezentralen Aktionen sollen die Kampagne „NRW bleib sozial!“ dann ab dem 19.10. über die nächsten Wochen weitertragen. Auf diese Weise können sich NRW-weit alle beteiligen und wir können über mehrere Wochen auf die Situation aufmerksam machen, nicht nur an einem Aktionstag.
Nächste Schritte:
Auf der Internetseite www.nrw-bleib-sozial.de finden Sie ab sofort den anhängenden Aufruf, bis Donnerstag werden dort umfangreiche Materialien zum Download sowie weitere Unter-Rubriken freigeschaltet, unter anderem ein Veranstaltungs-Kalender. Wir freuen uns, wenn Sie Ihre örtlichen Veranstaltungen dort eintragen, damit alle einen landesweiten Überblick behalten.
Am Freitag wird die Freie Wohlfahrtspflege NRW eine landesweite Pressemeldung mit Verweis auf die Website versenden.
Die Planungen zur zentralen Kundgebung am 19.10. laufen parallel. Über den Ablauf, den genauen Standort und weitere Details informieren wir Sie.
Nutzen Sie die anhängenden Aufruf-Dateien (PDF im Hochformat und quadratische Version für Social Media o.ä.) gerne, um vor Ort zu mobilisieren: Wir fahren nach Düsseldorf! Wir sind viele und wir sind bunt.
Aufruf zur DEMO am 23.09.2023
Liebe Mitglieder, liebe Elterninitiativen in NRW,
als Landesarbeitsgemeinschaft von Elterninitiativen vertreten wir in Nordrhein-Westfalen die Interessen hunderter kleiner Kindertagesstätten. Unsere Einrichtungen sind getragen vom freiwilligen bürgerschaftlichen Engagement.
Die Inflation und der nicht gegenfinanzierte Tarifabschluss bedrohen die Existenz unserer Einrichtungen. Elterninitiativen und kleine Freie Träger können Mehrausgaben nicht durch Steuereinnahmen ausgleichen. Kaum eine unserer Einrichtungen verfügt noch über Rücklagen. Die Landesregierung hat bislang, obgleich ihr diese unhaltbare Situation bekannt ist, keinen konkreten Plan zur Rettung der Einrichtungen vorgelegt. Ohne sofortige erhebliche zusätzliche Hilfe seitens des Landes werden viele der uns angeschlossenen Trägervereine in absehbarer Zeit zahlungsunfähig sein.
Zum 23.09.2023 rufen wir deshalb Eltern und Mitarbeitende zur Teilnahme am bundesweiten Bildungsprotesttages, an dem sich (u.a.) auch DGB, GEW, ver.di, Bundeselternrat, BEVKi, Deutschem Kinderhilfswerk beteiligen, auf.
Gefordert werden ein Sondervermögen Bildung und ausreichende Finanzierung, eine Ausbildungsoffensive für Lehrer*innen und Erzieher*innen, die Bildungseinrichtungen zukunftsfähig und inklusiv zu machen und ein echter Bildungsgipfel auf Augenhöhe.
Demos starten am:
Stadttheater Osnabrück um 11:00 Uhr
Heumarkt in Köln um 13 Uhr Demo-Start (15 Uhr Kundgebung, gleicher Ort)
Infos zum Bildungsprotest 2023:
www.bildungswende-jetzt.de/
https://youtu.be/x4s4q7mxUKw
Ukrainisch-Deutsche Spiel- und Begegnungsgruppe
Wir möchten die Räume unserer Kita für ukrainische Kinder zwischen 3-6 Jahren und ihre Familien zur Verfügung stellen und bieten freitags nach der regulären Betreuung eine Spielgruppe an. Neben vielen Möglichkeiten in dem Gruppenraum gibt es auch eine Dachterrasse und einen Turnraum zum Toben.
Es werden immer auch Kinder und Eltern unserer Elterninitiative anwesend sein um in den Austausch zu kommen und Ansprechpartner zu sein.
Die Spielgruppe findet Freitags von 16.15 – 18.00 Uhr in den Räumen der Räuberhöhle,
Aachener Strasse 11
50674 Köln, statt.
Bei Interesse oder Rückfragen: amei.fontaine@yahoo.de