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KEKS – Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V.

Beratung für Elterninitiativen

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Archiv der Kategorie: Aktuelles

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Mindest-Fachkraftstunden versus Aufsichtspflicht

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 20. November 2024 von Almut Heimbach20. November 2024

Ein wohl immer aktuelles Thema: Wie viel Erzieher:innen müssen eigentlich mindestens in der Gruppe sein, um die Aufsichtspflicht nicht zu verletzten und bei welcher Anzahl an z.B. erkrankten Erzieher:Innen muss eine Meldung an das Landesjugendamt erfolgen? Dürften Elterndienste fehlende Fachkräfte unterstützen? Weiterlesen →

Kindertheater Zauberflöckchen

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 13. November 2024 von Almut Heimbach13. November 2024

Das Kindertheater Zauberflöckchen bietet seit 2013 in und um Köln Gastsspiele an. Aktuell stehen vier Stücke zur Auswahl, die -neben den regulären Aufführungen- auch von Kitas und in der Kita gebucht werden können. Darunter ein Weihnachtsstück, zwei ganzjährige und eines zum Thema Karneval. Alle Stücke sind konfessionsunabhängig geeignet.
www.zauberfloeckchen.de

Kurzbericht vom Vorstandsstammtisch

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 13. November 2024 von Almut Heimbach13. November 2024

Vergangene Woche fand der erste LVR-weite digitale Vorstandsstammtisch statt. Anderthalb Stunden bestand die Möglichkeit zu der Frage „Wie macht Ihr das denn?“ Behandelte Themen waren Sandtausch bzw. Sand waschen; Festlegung und Kontrolle von Elternarbeitsstunden; Höhe von Mitgliedsbeiträgen; Einschränkung der freien Familienauswahl durch die Stadt Jülich und Vorgaben zur Mindestpersonalbesetzung. Die Stimmung erreichte ihren Höhepunkt durch die Info, dass es in einer der Einrichtungen die Verpflichtung zum Backen einer bestimmten Anzahl von Kuchen gibt. Es wurde festgestellt, dass ein solcher digitaler Stammtisch LVR-weit durchaus Sinn ergibt und gern 4xjährlich stattfinden darf.

Erhöhung Mindestlohn

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 13. November 2024 von Almut Heimbach13. November 2024

Hinweis unserer Kolleg*innen aus Hannover: Der Gesetzgeber erhöht zum 1. Januar 2025 den gesetzlichen Mindestlohn auf 12,82 Euro je Zeitstunde. Die Minijob-Grenze wird zum 1. Januar 2025 entsprechend auf 556 Euro monatlich erhöht. Bitte prüft in euren Einrichtungen, ob der gesetzliche Mindestlohn für eure Mitarbeiter ab dem 01.01.2025 eingehalten wird und verändert eure Arbeitsverträge entsprechend. Gruppen, die ihre Personalbuchhaltung bei Dienstleistern machen lassen, müssen mit denen absprechen, ob die Änderungsverträge an diese weiterzuleiten sind.

E-Rechnungspflicht auch für Vereine

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 13. November 2024 von Almut Heimbach13. November 2024

Wir informierten bereits hier über die E-Rechnungspflicht, die auch für Vereine ab 01.01.2025 greift. Auch der Paritätische Wohlfahrtsverband hat inzwischen Informationsschreiben dazu verfasst (wenngleich ohne die relevanten Tipps, die wir zur Verfügung stellten 😉 ). Er schreibt: „[..] mit dem Wachstumschancengesetz wurde die stufenweise E-Rechnungspflicht zwischen Unternehmern eingeführt. Das heißt, dass ein im Inland ansässiger Unternehmer verpflichtet wird, für in Deutschland steuerbare Leistungen, die nicht nach § 4 Nr. 8 bis 29 UStG steuerbefreit sind, E-Rechnungen auszustellen. Weiterlesen →

Inklusiver Kinderschutz

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 13. November 2024 von Almut Heimbach13. November 2024

Die Landesjugendämter LVR & LWL haben gemeinsam eine neue Arbeitshilfe erstellt mit dem Titel „Inklusiver Kinderschutz in Kindertageseinrichtungen“, die bei der (Weiter-)Entwicklung von Schutzkonzepten berücksichtigt werden sollten. Weiterlesen →

Kranke Kinder in der Kita

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach31. Oktober 2024

Eine Info unserer Münsteraner Kolleg*innen: Kranke Kinder in der Kita: In einem Parade-Infoschreiben des Gesundheitsamtes Münster wird u.a. dargestellt, in welchen Fällen Kinder nicht in die Kita gebracht werden dürfen und ab wann der Kita-Besuch nach einer Erkrankung wieder möglich ist. Das steht aber im Mitgliederbereich der Münsteraner, auf welches Ihr keinen Zugriff habt, deswegen alternativ: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/EpidBull/Merkblaetter/Wiederzulassung/Wiederzulassung_Tabelle.pdf?__blob=publicationFile
Etwas niederigschwelliger und nicht explizit auf meldepflichtige Krankheiten bezogen ist das Plakat der DGUV zum Thema. Weiterlesen →

Hinweis zu Resturlaubstagen

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach31. Oktober 2024

Ein Hinweis zu Resturlaubstagen von unseren Münsteraner Kolleg*innen: Nicht vergessen: Der Arbeitgeber muss seine Mitarbeiter*innen rechtzeitig (spätestens jetzt!) schriftlich darauf hinweisen, dass Urlaubstage verfallen, die bis zum 31.12. des laufenden Jahres nicht in Anspruch genommen wurden. Falls der Arbeitgeber diesen Hinweis versäumen sollte, verfällt der Urlaubsanspruch nach dem 31.12. nicht! Weiterlesen →

Demo am 13.11.2024 in Düsseldorf

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach11. November 2024

Wie bereits angekündigt, ruft die Freie Wohlfahrtspflege NRW zu einer weiteren Demo in Düsseldorf unter dem Motto „NRW bleib sozial“ auf.
Infos gibts hier. !!UPDATE!!: Der Protestzug vom Bahnhof musste zwar abgesagt werden, weil (zu) viele Menschen erwartet werden, aber die Veranstaltung startet um 12:05 Uhr auf den linksrheinischen Rheinwiesen!

Der Haushaltsentwurf 2025 der NRW-Landesregierung sieht Kürzungen bei zahlreichen sozialen Diensten und Angeboten in Höhe von 83 Millionen Euro vor. Der Protest richtet sich gegen die Kürzungspläne und setzt sich ein für die Wahrnehmung, dass die sozialen Einrichtungen wichtig für NRW sind und unterstützt werden müssen.

Ziemlich enttäuschend

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach31. Oktober 2024

Wie die Grünen-Fraktion des Landtages mitteilt, liegt der Haushaltsplanentwurf 2025 nun vor und „macht mehr als deutlich, dass die Haushaltslage auch in NRW sehr angespannt ist. Hohe Einsparvorgaben von rund 3,6 Milliarden Euro stellen alle Ministerien vor Herausforderungen und führen zu schmerzlichen Kürzungen.“ Die Einsparungen würden nicht in Gänze vor Familie, Kinder und Jugend haltmachen. Die Spielräume seien stark eingeschränkt und nicht alles, was angesetzt gewesen sei, könne noch umgesetzt werden. Das fänden sie selbst auch frustrierend. Weiterlesen →

20% Dusyma-Rabatt

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach31. Oktober 2024

Bis Ende des Jahres gibt es die Möglichkeit, bei Dusyma Rabatte zu sichern – aber nur, solange der Vorrat reicht!
Mit dem Code DU24-ATN* gibt es:
🔸 20 % auf alle Artikel, die mit der Nummer 0, 1, 2, 4 beginnen
🔸 10 % auf alle Artikel, die mit der Nummer 5 beginnen

-> Wichtig wäre, dass die Einrichtungen bei der Bestellung angeben, dass sie zur BAGE gehören, damit das zugeordnet werden kann (bspw. bei „Träger“). So proferiert auch Euer Bundesverband von der Bestellung! Weiterlesen →

Satzungsgestaltung gegen extremistische Bestrebungen

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach31. Oktober 2024

Der Paritätische Gesamtverband hat (schon 2023) ein Papier herausgegeben, in dem Möglichkeiten der Satzungsgestaltung dargestellt werden, um gegen extremistische Bestrebungen vorzugehen. Ihr findet das Papier hier:
https://www.der-paritaetische.de/fileadmin/user_upload/2023_M%C3%B6glichkeiten_der_Satzungsgestaltung_gegen_Extremismus_vorzugehen_.pdf

Förderaufruf Klimaanpassung

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach31. Oktober 2024

Klimaanpassung in sozialen Einrichtungen – neuer Förderaufruf (auch dies eine Info von BAGE):
Es gibt eine neue Ausschreibung ab 2025. Im Klimaanpassungs-Förderprogramm des BMUV können Kitas, Schulen und soziale Einrichtungen eine Förderung zur Umsetzung ihrer Klimaanpassungsmaßnahmen bekommen (bspw. Sonnensegel, Begrünung, Ventilatoren, Jalousien u.v.m.). Seit dem 01. Oktober und noch bis 15. Dezember ist eine Antragstellung möglich. Es gibt digitale Informationsveranstaltungen und Möglichkeiten zur Beratung. Weiterlesen →

Update drittes Kitaqualitätsgesetz ab 2025

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach31. Oktober 2024

Nun zu den Details (zusammengefasst von der BAGE): Es gab Veränderungen gegenüber dem Gesetzentwurf, es wurden aber keine Qualitätsstandards im SGB VIII verankert. In Handlungsfeld zwei ist nun von einer „angemessenen Berücksichtigung von Ausfallzeiten oder von Zeiten für mittelbare pädagogische Arbeit“ die Rede, das Handlungsfeld 6 Sprachbildung fokussiert nun „insbesondere Kinder in herausfordernden Lebenslagen“. Neu ist auch, dass mindestens eine Maßnahme im Bereich Sprachbildung umgesetzt werden muss, die Verpflichtung zur Umsetzung einer Maßnahme im Handlungsfeld Fachkräftegewinnung und -sicherung bleibt bestehen. Zwei der zentralen Forderungen der Petition „Jedes Kind zählt“ wurden also übernommen, auch wenn die geforderten Standards ausgeblieben sind. Die Grundlagen für die Fortsetzung der Sprachkitas sind somit geschaffen.

Räume gesucht

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 31. Oktober 2024 von Almut Heimbach31. Oktober 2024

Aus unseren Mitgliedern liegt die Anfrage nach Kita-geiigneten Räumlichkeiten im Großraum Nippes vor. Hinweise gern an presse@keks-koeln.de

3. Gesetz Kindertagesbetreuung verabschiedet

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 16. Oktober 2024 von Almut Heimbach16. Oktober 2024

Der Bundestag hat am Donnerstag, 10. Oktober 2024, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur periodengerechten Veranschlagung von Zinsausgaben im Rahmen der staatlichen Kreditaufnahme und eines Dritten Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung“ (20/12771, 20/13165) in der vom Haushaltsausschuss geänderten Fassung (20/13287) angenommen. Bei Abwesenheit der Gruppen Die Linke und BSW stimmte lediglich die Unionsfraktion dagegen, Enthaltungen gab es nicht. Die Details sind hier zu finden:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw41-de-kindertagesbetreuung-1021050
Verabschiedet wurde das ganze zu einer Uhrzeit, wo viele bereits geschlafen haben dürften und der Bundestag war bei der Debatte eher leer.

Herbstferien!

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 16. Oktober 2024 von Almut Heimbach16. Oktober 2024

In eigener Sache: Das KEKS-Büro ist während der NRW-Herbstferien nicht durchgängig und nicht vollständig besetzt. Die Fachberatung ist am 30.10. wieder am Platze.

Ausgebucht!

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 16. Oktober 2024 von Almut Heimbach16. Oktober 2024

Für unsere Neuvorstandsfortbildung am Sonntag 20.10.2024 sind KEINE Plätze mehr verfügbar. Alle bereits angemeldeten Personen sollten den Link und die Unterlagen inzwischen per E-Mail erhalten haben.

Demo-Aufruf 13.11.2024

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 16. Oktober 2024 von Almut Heimbach16. Oktober 2024

NRW bleibt sozial!: Protest am 13.11.2024. Eine „Task Force “ erarbeitet zurzeit (neben dem Kampagnenmaterial der LAG Freie Wohlfahrtspflege) an Handreichungen für die Träger, Fachkräfte und Erziehungsberechtigten in Kindertageseinrichtungen. Neben der Mobilisierung der Träger und Angestellten wird der Blick auf die Elternschaft gerichtet. Kontakte über den Landeselternbeirat sind bereits hergestellt. Auch von dort gehen Impulse in die Elternschaft, um für die Teilnahme am Protesttag zu motivieren.
Erste Informationen sind auf der Website der Freien Wohlfahrtspflege NRW zu finden:
https://www.freiewohlfahrtspflege-nrw.de/initiativen/nrw-bleib-sozial/einfuehrung

§ 47-Meldungen nur noch im KiBiz.web

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 16. Oktober 2024 von Almut Heimbach16. Oktober 2024

Eine weitere Info von unseren Münsteraner Kollegen:
„Im KiBiz.Web ist unter dem Reiter „Aufsicht“ ein neues Modul „Besondere Vorkommnisse“ hinzugekommen. Hier müssen ab sofort (07.10.2024) alle Meldungen nach § 47 Abs. 1 Nr. 2 SGB VIII gemacht werden. Die bisherigen Online-Anträge wurden gleichzeitig abgeschaltet. Weiterlesen →

Kein Bedarfsnachweis 45h mehr

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 16. Oktober 2024 von Almut Heimbach16. Oktober 2024

Info von unseren Münsteraner Kollegen:
„Früher mussten Eltern, die einen Ganztagsplatz für ihr Kind in Anspruch nehmen wollten, ihren Bedarf für eine Ganztagsbetreuung nachweisen. Über das „WIE“ gab es damals einige Unstimmigkeiten (Arbeitgeberbescheinigung, Pflegebescheinigung bei Pflege Angehöriger, Selbsterklärung etc.).
In der Zwischenzeit gab es ein Gerichtsurteil, dass Eltern den Betreuungsbedarf selber bestimmen dürfen. Aus diesem Selbstbestimmungsrecht folgt, dass Ihr bei der Vergabe von Kitaplätzen keine Nachweise oder Selbstauskünfte mehr benötigt, um Ganztagsbetreuungsplätze an Eltern und ihr Kind zu vergeben. Weiterlesen →

ZDF-Reportage „Kein Kinderspiel“

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 16. Oktober 2024 von Almut Heimbach16. Oktober 2024

„Deutsche Kitas sind überlastet. Wegen Personalmangels droht Kinderbetreuung zu Aufbewahrung zu werden. Zeit für Erziehung und Bildung fehlt – eine Herausforderung für Erzieher.“ Das ZDF hat hierzu eine 28-minütige realitätsnahe Reportage erstellt; zu finden ist diese hier: https://www.zdf.de/dokumentation/37-grad/37-kein-kinderspiel-100.html

Und weil man über Dinge, über die man eigentlich eher weinen möchte, ebensogut „lachen“ kann, gibts zudem beim gleichen Sender auch noch eine Satire: „Toll! Das Gute-Kita-Gesetz-jetzt-noch-besser-Gesetz“. (Kita-Krise? Nie gehört!):

https://www.zdf.de/politik/frontal/satire-toll-kita-gesetz-102.html

Verwendungsnachweis – und nu?

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 2. Oktober 2024 von Almut Heimbach2. Oktober 2024

Nochmal zum Thema Verwendungsnachweise und wie man gewisse Fallstricke umschiffen kann (wobei ich gerne auf unsere anstehende Fortbildung für Finanzen hinweise, die nun doch ONLINE stattfindet -> siehe Veranstaltungen).
Zunächst einmal muss immer von jedem Vorstand die Belegung und die Personaldecke und -qualifikation im Auge gehalten werden. Ja, das hat relevante Auswirkungen auf die Finanzierung. Da geht es auch darum, wie alt die Kinder sind und wie sich deren Alter wohl entwickeln wird.Ja, das ist naheliegend, aber bei den Anmeldungen/Aufnahmen eben bereits zu beachten und nicht erst beim Verwendungsnachweis. Doch es geht noch weiter…. Weiterlesen →

Unwirksamkeit festgesetzter Obergrenzen für monatliche Zuzahlungen

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 2. Oktober 2024 von Almut Heimbach2. Oktober 2024

Das ist eine recht spannende Gerichtsentscheidung, auf die wir bereits hingewiesen hatten und dies, da nun das Urteil auch schriftlich vorliegt, gern nochmal tun. Ob daraus eine Steilvorlage für Erzieher*innen-initiativen, denen ja (anders als Elterninitiativen) jegliche Erhebung von Elternbeiträgen untersagt ist, erwächst, dürfen wohl Rechtsanwälte oder der Landtag klären. Ohne die wird es m.E. nicht gehen, sofern die Regierung nicht überraschend verkündet, von sich aus den entsprechenden KiBiz-Paragraphen zu kippen. Was freilich am schicksten wäre, jedenfalls für die Erzieher*inneninitiativen.
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Arbeitsschutz-Infoabend für Vorstände

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 2. Oktober 2024 von Almut Heimbach2. Oktober 2024

Die Veranstaltung richtet sich an Vorstände von Kindertagesstätten in ihrer Verantwortung als Arbeitgeber und Träger von Einrichtungen der Kindestagesbetreuung. Welche Pflichten erwachsen ihnen aus ihrer Funktion als Arbeitgeber, was durch die Betreuung von Kindern in der Einrichtung in Hinblick auf Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz? Um welche Dinge muss man sich diesbezüglich kümmern (und wie oft)? Wie lässt sich das am besten organisieren?

Arbeitsschutz-Infoabend für Vorstände
Dienstag, 26.11.2024 ab 19 Uhr (bis ca. 21 Uhr).
Ort: KEKS, Nohlstraße 24B (erster Stock) in 50733 Köln.

Anmeldung ist notwendig, die Veranstaltung allerdings kostenfrei.
Referent ist Herr Stefan Salz vom Unternehmen Salz-Arbeitsschutz.
Infos und Anmeldevordruck: https://keks-koeln.de/veranstaltung/arbeitsschutz-infoabend-fuer-vorstaende/

 

E-Rechnungs-Pflicht

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 2. Oktober 2024 von Almut Heimbach2. Oktober 2024

Hurra, wieder eine EU-Verordnung und Deutschland setzt sie zügig um. Finanzvorstände aufgepasst! Ab dem 01.01.2025 wird die E-Rechnung „verpflichtend“. Dies betrifft auch Kindertagesstätten in e.V.-Form. Weiterlesen →

Schrumpfende Kinderzahlen

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 2. Oktober 2024 von Almut Heimbach2. Oktober 2024

Geburtenstärkere Jahrgänge haben im Sommer die Kitas verlassen und wurden eingeschult. Nachgerückt sind deutlich geburtenschwächere Jahrgänge. Einzelne Kitas haben die Folgen davon bereits gemerkt und hatten Schwierigkeiten, alle Plätze sofort zu belegen. Weiterlesen →

Digitaler Vorstandsstammtisch

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 19. September 2024 von Almut Heimbach19. September 2024

Die Vorstandsarbeit in Elterninitiativen ist eine besondere Herausforderung. Deshalb freuen wir uns nach längerer Pause wieder einen digitalen Vorstandsstammtisch einzuberufen. Es handelt sich um ein durch unsere Fachberaterin Almut Heimbach begleitetes niederschwelliges, offenes Gesprächsformat, in dessen Mittelpunkt EURE Fragen stehen. Welche Fragen habt ihr, die andere Vorstände von Einrichtungen vielleicht beantworten könnten? Wer hat die gleichen Probleme – wer aber vielleicht bereits eine Lösung gefunden? Welche Gruppenstruktur läuft gut bei euch? Wie ist die Elternarbeit konzipiert? Welche Aufgabegebiete habt ihr im Vorstand und wie kann Überforderung vorgebeugt werden? Was läuft gut, was läuft schlecht, welche Erfahrungen habt ihr gesammelt in Bezug auf bestimmte Fragestellungen?

Digitaler Vorstandsstammtisch
Mittwoch, 06. November 2024
Ab 19 Uhr bis ca. 20 Uhr.
Die Veranstaltung ist kostenfrei.
Anmeldung notwendig: https://keks-koeln.de/veranstaltung/digitaler-vorstands-stammtisch/

Fortbildungsangebote im Herbst

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 11. September 2024 von Almut Heimbach11. September 2024

Liebe Elterninitiativen, liebe Mitglieder,

im Oktober bieten wir als Kontaktstelle der Bundesarbeitsgemeinschaft Elterninitiativen folgende Fortbildungsveranstaltungen für Neuvorstände an. Teilweise erfolgen diese als WEBINAR.

Fortbildung für Neuvorstand / Vereinsvorsitz, 20. Oktober um 9:30 – ca. 13:00 als Webinar.
Diese Fortbildung richtet sich primär an die Vorstandsvorsitzenden / ersten
Vorsitzenden und ihre Stellvertreter. Den Schwerpunkt dieser Fortbildung bilden
die Themen „Haftung des Vorstandes“ und „Arbeitsgebiete und Aufgabenverteilung
innerhalb des Vorstandes und Zusammenarbeit mit der pädagogischen Leitung“.
Nähere Infos und Anmeldevordruck: https://keks-koeln.de/veranstaltung/fortbildung-fuer-neuvorstaende-2/

Fortbildung für Personalverantwortliche / Arbeitsrecht, 17. November um 9:30 – ca. 13:00 als Webinar.
Bestandteil dieser Fortbildung wird „Das Arbeitsrecht von A – Z“ sein, von der Stellen-Ausschreibung bis zum Zeugnis für den ausscheidenden Mitarbeiter.
Nähere Infos und Anmeldevordruck:
https://keks-koeln.de/veranstaltung/fortbildung-fuer-personalverantwortliche-arbeitsrecht/

Fortbildung: Finanzen – Grundlagen der Finanzierung nach Kibiz, 5. Oktober um 10:00 – 15:00 in Präsenz in Köln.
Diese Fortbildung wendet sich an Einrichtungsleitungen und an (Finanz-)Vorstände gleichermaßen. Schwerpunkt des Tages ist die Einführung in das Finanzierungssystem der Kitas in NRW nach KIBIZ (Kinderbildungsgesetz).
Nähere Infos und Anmeldevordruck:
https://keks-koeln.de/veranstaltung/fortbildung-finanzen-grundlagen-der-finanzierung-nach-kibiz/

Betreuungsausfall als „höhere Gewalt“?

KEKS - Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. Veröffentlicht am 11. September 2024 von Almut Heimbach11. September 2024

Man kennt es von Fahrgastrechten. Da fällt der Zug wegen Streik aus und die Frage ist nun, wer für den Schaden der Passagiere aufkommen muss. Aber wie ist das eigentlich, wenn wegen Personalmangel oder Krankheitswelle der Betrieb einer Kita eingeschränkt wird? Können Eltern ihre Beiträge wegen nichterfülltem Betreuungsumfang zurückfordern?

Grundsätzlich erstmal „Nein“. (Aber Vorsicht: Grundsätzlich versteht sich hier juristisch, d.h. es kommt drauf an). Gemäß Gesetz werden die _städtisch_ erhobenen Betreuungsgelder nämlich _pauschal_ erhoben und es gibt keinen Rechtsanspruch auf Gegenleistung: Das ist gesetzlich geregelt. Gut, manche Kommunen erstatten auf Kulanz zurück. Aber was ist mit dem Vertragsverhältnis zwischen Elterninitiative und Eltern? Da kommt es darauf an, was im Betreuungsvertrag bzw. der Beitragssatzung steht, beziehungsweise was die Elterninitiative reingeschrieben hat. Der von einem Rechtsanwalt noch zu perfektionierende Inhalt wäre sinngemäß: „Im Falle kurzfristig und ungeplanter Schließungen / entfallenden Essensangebotes z.B. durch Krankheitsfälle beim Personal / Urlaub besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückzahlung der Essensbeiträge oder der Vereinsbeiträge und auch kein Schadensersatzanspruch“ könnte komischen Rückforderungsideen der Eltern jedenfalls vorbeugen helfen. Denn wenn die eine private Ersatzbetreuung organisieren müssen oder gar Verdienstausfall erleiden, kann es schnell sehr viel teurer werden als es der anteilige Vereinsbeitrag überhaupt war.

Hinweis: Gemäß KiBiz sind die Beiträge an Elterninitiativen keine Gelder, die für die Betreuung geleistet werden. Sondern eben Vereinsbeiträge, die mit der Betreuung per se nichts zu tun haben. (Anders als Essensbeiträge). DAFFKE rät daher schon lange, dies auch in den Betreuungsverträgen bitte exakt so und nicht anders darzustellen, das Wort „Betreuung“ in Bezug auf die Vereinsgelder also völlig zu vermeiden. Wer sich daran hielt, dürfte auch ohne Änderung eigentlich kein Problem mit der Rückforderung der Vereinsbeiträge wegen ausgefallener Betreuung haben.

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Platzbörse

  • U3 Platz in einer Elterninitiative Köln Südstadt ab September
  • Kitaplatz ab 1.8.25 im belgischen Viertel für ein 4 jähriges Mädchen

Jobbörse

  • ERZIEHER*IN / KINDERPFLEGER*IN (M/W/D) / ERGÄNZUNGSKRAFT IN VOLL- (39h), TEILZEIT GESUCHT
  • Elterinitative sucht Kita-Leitung

KEKS: Kölner Eltern- und Kinderselbsthilfe e.V. | Nohlstraße 24 b | 50733 Köln (Nippes) | Tel.: 0221 – 95 89 254 | E-Mail: keks.koeln[ät]netcologne.de

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